Europas Staatsoberhäupter sind zunehmend gefordert, insbesondere bei der Bildung von Regierungen. Dies ergibt eine Analyse des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Frankreich und Deutschland wählen 2027 neue Präsidenten, Österreich 2028.
Oberhäupter repräsentieren …
Die 27 Mitgliedstaaten der EU bestehen aus 21 Republiken, fünf konstitutionellen Monarchien und einem Großherzogtum.
Das in Wien ansässige Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen untersuchte Rolle und Funktion der Staatsoberhäupter.
In der EU dominiert meist das parlamentarische System. Der Präsident besitzt selten starke Exekutivmacht.
Während die Könige weitgehend eine repräsentative Rolle spielen, stellt der französische Präsident einen mächtigen Faktor im politischen Geschehen dar. Der Präsident ist nicht nur Oberbefehlshaber der französischen (Atom-)Streitkraft, er ernennt auch den Premierminister und bestimmt die Besetzung der wichtigsten Staatsämter, leitet die Sitzungen des Ministerrates und verkündet Gesetze. Der französische Präsident ist mächtig, aber vieles hängt davon ab, ob er eine parlamentarische Mehrheit sichern kann.
Österreich gehört eher zu einem Hybrid Modell mit parlamentarischen und präsidentiellen Komponenten.
Der stärkste Präsident in Europa ist der zypriotische, der schwächste der maltesische.
… und koordinieren
Die Präsidentinnen und Bundespräsidenten koordinieren nach Parlamentswahlen in unterschiedlichem Maße (mit Ausnahme Schwedens) die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung, heißt es in der Studie „Staatsoberhäupter in den EU-Mitgliedstaaten“. Hier entstehen steigende Anforderungen.
Nationalen Konsens fördern
Das traditionelle Parteiensystem ist in vielen Ländern Europas im Wandel. Es entstehen neue Parteien, die eine Vertretung im Parlament anstreben. Daher könnte die Aufgabe der Koordination und der Förderung eines nationalen Konsenses zunehmend komplexer werden: „Die Staatsoberhäupter haben in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle zu spielen, wenn es darum geht, Stabilität zu gewährleisten und einen nationalen Konsens zu fördern“, schreiben die Autorinnen Katharina Dinhopl und Melanie Sully mit Instituts-Leiter Werner Zögernitz.
Europas vielfältige Parteienlandschaft
Ein Blick in die Parlamente bestätigt den Befund: In Schwedens Reichstag sitzen 8 Parteien, Frankreichs Nationalversammlung umfasst 11 Fraktionen.
Die Aufgabe der Regierungsbildung in Parlamenten mit mehreren Fraktionen dürfte in Zukunft schwieriger werden, heißt es daher in der Expertise: „Das herkömmliche Parteiensystem ist in vielen europäischen Staaten im Wandel. Instabile Regierungen bzw. Minderheitsregierungen werden die Staatsoberhäupter herausfordern. Präsidenten, Monarchen bzw. der Parlamentspräsident in Schweden können jedoch eine wichtige Rolle spielen, wenn nicht in der Öffentlichkeit, dann hinter den Kulissen.“
Die Mehrheit der 27 Staatsoberhäupter – einschließlich der sechs Monarchen – ist übrigens männlich: Die 21 Republiken bringen es nur auf vier Präsidentinnen.
Zum Bild: Emmanuel und Brigitte Macron werden von Frank Walter Steinmeier und Ehefrau Elke Büdenbender im Oktober 2025 in Saarbrücken zum Tag der Deutschen Einheit begrüßt. Bei Präsidenten befinden sich im letzten Amtsjahr, 2027 wählen Frankreich und Deutschland neue Präsidenten. Foto: Imago / Christian Liewig
Österreichs nächste Bundespräsidentenwahl ist spätestens im Oktober 2028 fällig.
Hier die Links:
Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen