Stabilitätspakt geht durchs Parlament
Am Mittwoch tritt der Nationalrat zu seinem regulären Feber-Plenum zusammen. Auf der Tagesordnung stehen eine Reihe von Gesetzen und Berichten – unter anderem das Anti-Mogelpackungs-Gesetz sowie der StabilitätspaktAktuelle Stunde und Europastunde Der Plenartag startet am Mittwoch mit einer Aktuellen
Zero Project – Wenn KI wieder eine Stimme gibt
Das Zero Project der Essl Foundation arbeitet für Menschen mit Behinderung an einer Welt ohne Barrieren. Im Parlament wurden fünf Innovationen vorgestellt. ÖVP-Abgeordnete Heike Eder präsentierte jene KI, die ihrem Fraktionskollegen Klaus Fürlinger wieder eine Stimme gibt.600 Bewerbungen für Zero P
Starkes Votum für CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz
Mit Glückwunsch und Anerkennung reagierten ÖVP-Bundesobmann und Bundeskanzler Christian Stocker sowie ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti auf das starke Votum des Parteitages der CDU für ihren Vorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz.Votum von 92 ProzentFriedrich Merz wurde am Freitag beim 38. C
Russlands Angriff auf die Ukraine: „Größte humanitäre Krise Europas seit 1945“
Die Ukraine und ihre Bevölkerung leiden im vierten Kriegswinter enorm unter dem anhaltenden russischen Bombardement. „Jugend Eine Welt“ spricht von der „größten humanitären Katastrophe seit 1945“. Hilfe und Kontakte sind bedeutsam. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist Kiew, in Wien empfing Nati
Österreich unterschreibt internationale AI‑Deklaration
Auf dem India AI Impact Summit 2026 in Neu‑Delhi hat Staatssekretär Alexander Pröll die AI Leaders Declaration unterzeichnet. Damit bekennt sich Österreich zu einem ganzheitlichen Ansatz, Künstliche Intelligenz (KI) zum Wohle der Menschheit zu nutzen.118 Länder am AI-GipfelDer AI-Gipfel bringt rund

Bilder der Woche

Staatssekretär Alexander Pröll nahm in Neu-Delhi am internationalen India AI Summit 2026 teil. Er betonte dabei die Notwendigkeit einer „KI im Dienste der Menschen“. Im Rahmen des Gipfels, an dem über 100 Länder teilnahmen, unterzeichnete der Staatssekretär für Österreich eine KI-Deklaration. Im Bil
„Europa gemeinsam gestalten“. Unter diesem Motto lud die Österreichische Gesellschaft für Völkerverständigung zu einer Veranstaltung nach Klosterneuburg. In der vollen Babenbergerhalle sprach Europaministerin Claudia Bauer über aktuelle Herausforderungen der EU. Unter den Zuhörern waren auch Schüler
Nach der Klausurtagung der EU-Staats- und Regierungschefs in Belgien ging es für Bundeskanzler Christian Stocker am Freitag weiter zur Münchner Sicherheitskonferenz. Auf dem Programm Stan eine Reihe von bilateralen Treffen. Unter anderem auch ein Arbeitsgespräch mit dem Ministerpräsidenten von Nordr

Innenpolitik

Zero Project – Wenn KI wieder eine Stimme gibt
Der Kanzler in Zitaten – Stockers Aschermittwochsrede
Stocker am Politischen Aschermittwoch: „Ernsthaftigkeit und Arbeit“

Regierung

Russlands Angriff auf die Ukraine: „Größte humanitäre Krise Europas seit 1945“
Hohes Tempo zum Doppelbudget 2027/2028
Drei Initiativen für die nötigen Fachkräfte

Parlament

Stabilitätspakt geht durchs Parlament
Russlands Angriff auf die Ukraine: „Größte humanitäre Krise Europas seit 1945“
Pilnacek-U-Ausschuss: Hanger mit erneuter Kritik an Volksanwalt Luisser

Europa- & Aussenpolitik

Starkes Votum für CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz
Österreich unterschreibt internationale AI‑Deklaration
Weichen für höheres Verteidigungsbudget sind gestellt

Bundesländer

Marchetti zu ÖVP St. Pölten: Bürgerliche Politik ist die richtige Antwort
Tirol und Vorarlberg erhöhen Tempo bei Reformpartnerschaft
Bergauf für Österreich: Länder setzen Reformkurs
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