Wenige Tage vor dem Start des Eurovision Song Contest am 10. Mai in Wien hat die Bundesregierung die Sicherheitsvorkehrungen für die Großveranstaltung skizziert und gleichzeitig angekündigt, die dabei gewonnenen Erkenntnisse in ein neues Gesetz einfließen zu lassen. Demnach soll ein Sicherheitsdienstleistergesetz ausgearbeitet werden.
Für den ESC wurde ein umfassendes Sicherheitskonzept gemeinsam mit allen zuständigen Behörden erarbeitet. Es umfasst Sicherheitsüberprüfungen aller an der Veranstaltung beteiligten Personen – einschließlich der Mitarbeiter privater Sicherheitsdienstleister. Polizei, die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), der Veranstalter, die Stadt Wien und weitere Stellen arbeiten dabei koordiniert zusammen. Ergänzt wird das Konzept durch engen internationalen Austausch mit Sicherheitsbehörden früherer Austragungsländer, wie in einer Aussendung des Bundeskanzleramtes nach der Ministerratssitzung bekanntgegeben wurde.
Bisher keine einheitlichen Standards
Der geplante Gesetzesentwurf soll die Rahmenbedingungen für private Sicherheitsdienstleister dauerhaft auf eine zeitgemäße, einheitliche gesetzliche Grundlage stellen. Konkret vorgesehen sind verbindliche Qualitäts- und Ausbildungsstandards, ein Sicherheitsdienstleister-Register sowie wirksame Kontrollen und strenge Sanktionen bei Verstößen. Begründet wird der Vorstoß auch von den bisher fehlenden einheitlichen Standards, klaren Dokumentationen und Sanktionen bei Verstößen. Private Sicherheitsdienstleister übernähmen zunehmend wesentliche Aufgaben – bei Großveranstaltungen ebenso wie im Objekt- und Personenschutz.
Strategisch folgt der Ansatz einem klaren Leitgedanken: Sicherheit wird nicht isoliert gedacht, sondern als integriertes Zusammenspiel von staatlichen Strukturen, privaten Akteuren und internationaler Kooperation mit dem Ziel, Resilienz nachhaltig zu stärken und Österreich auch künftig bestmöglich auf komplexe Bedrohungslagen vorzubereiten.
Zehetner sieht im ESC auch touristische Dimension
Neben der Sicherheitsdimension sieht die Bundesregierung den ESC auch als wirtschaftliche Chance. Tourismusstaatssekretärin Elisabeth Zehetner betont, dass Sicherheit und internationale Sichtbarkeit beim Eurovision Song Contest untrennbar zusammengehören: „Sicherheit schafft Vertrauen bei Gästen, Künstlerinnen und Künstlern, Medien und den Millionen Zuschauerinnen und Zuschauern weltweit. Und genau dieses Vertrauen sorgt dafür, dass Österreich positiv wahrgenommen wird und weit über den ESC hinaus sichtbar ist.“ Davon profitierten Tourismus, Hotellerie, Gastronomie, Handel und der gesamte Wirtschaftsstandort Österreich. Die internationale Bühne des ESC soll bewusst genutzt werden, um Österreich auch als Innovationsstandort zu positionieren.
Lesetipp: Wintersaison im Plus